Christian-Albrechts-Universität zu Kiel

E-POSTBRIEF

Mit Beginn des Jahres 2011 wird die Deutsche Post AG, Bonn, ein Forschungsprojekt zum Thema "Der E-POSTBRIEF in der öffentlichen Verwaltung – Chancen, Einsatzoptionen, rechtliche Handlungsspielräume" am Lorenz-von-Stein-Institut fördern.

Der E-Postbrief soll die wesentlichen Elemente der klassischen Briefpost in das Zeitalter des Internets überführen.


Sichere Kommunikation für Behörden

Der E-POSTBRIEF bietet einerseits eine rechtssichere Form der E-Mail-Kommunikation, zugleich aber auch den besonderen Service, E-POSTBRIEFE auf Wunsch des Absenders, von der Deutschen Post ausdrucken, kuvertieren, frankieren und klassisch zustellen zu lassen.

Mit dieser hybriden Kommunikation bietet der E-POSTBRIEF gerade der öffentlichen Verwaltung als Versender einer großen Anzahl von Mitteilungen einen entscheidenden Mehrwert im Rahmen der Umstellung der internen und externen Verwaltungsprozesse im Rahmen der aktuellen E-Government-Entwicklungen.


Rechtsfragen des Einsatzes in der öffentlichen Verwaltung

Offensichtich ist aber auch, dass diese neue Form der Kommunikation Rechtsfragen aufwirft, die nur zum Teil unter Rückgriff auf bestehende Rechtsregime beantwortet werden können.

Schwerpunkt der Analyse sollen zunächst folgende Punkte sein:

  • Datenschutzrecht
  • Brief- und Fernmeldegeheimnis
  • Einsatzoptionen im Sozial- und Steuerverfahren
  • Kommunale Nutzenanlässe
  • Zustellungsrecht
  • Zugangseröffnung u. ä.

Veröffentlichung des 1. Teilgutachtens zur Cebit 2011

Ein Autorenteam des Lorenz-von-Stein-Instituts hat zur Cebit 2011 in Hannover das im Rahmen eines von der Deutschen Post AG geförderten Forschungsprojektes entstandene Gutachten zu "Chancen, Einsatzoptionen und rechtlichen Handlungsspielräumen" des neuen Produktes E-POSTBRIEFS vorgestellt.

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2. Gutachten: Einsatzoptionen in der Steuer- und Sozialverwaltung

Pünktlich zur Messe "Moderner Staat" am 08. und 09. 11. 2011 in Berlin hat ein Autorenteam des Lorenz-von-Stein-Instituts das zweite im Rahmen eines von der Deutschen Post AG geförderten Forschungsprojektes entstandene Gutachten zu des "Einsatzoptionen im Sozial- und Steuerverfahren sowie für Berufsgeheimnisträger" vorgestellt.

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>>> Kurzzusammenfassung beider Rechtsgutachten (20 Seiten)



3. Gutachten: Einsatzszenarien für die Kommunalverwaltung

Am 07.03.2012 wurde auf der Cebit 2012 der dritte und abschließende Teil der Gutachtenreihe zu den "Einsatzoptionen für den E-POSTBRIEF in der öffentlichen Verwaltung" vorgestellt. Neben spezifischen Fragestellungen aus dem Kommunalbereich, wie bspw. den Einsatz im Ordnungswidrigkeitenverfahren und in kommunalen Abgabensachen, wird eine Vielzahl kommunaler Fachverfahren dargestellt. Analysiert wird die gesamte Bandbreite kommunaler Verwaltungstätigkeit - das Gutachten ist als Leitfaden für kommunale Entscheidungsträger konzipiert.

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Weitere Publikationen des Projektes

  • Sönke E. Schulz: Datenschutz beim E-Postbrief, in: Datenschutz und Datensicherheit (DuD) 2011, S. 263-267.
  • Anika D. Luch/Jakob Tischer: Die öffentlich-rechtliche Schriftform und die hybride Kommunikation mittels E-Postbrief, in: DÖV 2011, S. 598 ff.
  • Anika D. Luch/Sönke E. Schulz: Nutzungsmöglichkeiten des E-Postbriefs in der Verwaltung, innovative Verwaltung 4/2011, S. 32-35.
  • Sönke E. Schulz: "Irreführende Werbung für E-Postbrief", Anmerkung zum Urteil v. 30. 06. 2011 – 14 O 17/11, in: MMR 2011, S. 748 f.
  • Sönke E. Schulz: "Der E-Postbrief – ein Beitrag zu mehr Sicherheit im Internet", in: 360° - Fachmagazin für das Management im öffentlichen Sektor, Ausgabe 19 (2011), S. 20 f.
  • Christian Hoffmann/Maximilian Tallich/Thomas Warnecke: "E-Postbrief: Rechtsfragen elektronischer Behördenkommunikation", in: MMR 2011, S. 775-780.
  • Einsatzmöglichkeiten des E‑Postbriefs in Behörden, Interview mit Sönke E. Schulz, eGovernment Computing 2/2012 >>> abrufbar auf den Seiten der eGovernment Computing
  • Jakob Tischer, Identifikationsdienste für das Management von E-Partizipation auf kommunaler Ebene, in: Verwaltung und Management 19 (2013), S. 3-12.
  • Sönke E. Schulz/Franziska Brackmann, Elektronische Abwicklung der Erhebung von Elternbeiträgen, KommJur 2013, S. 81-88.
  • Christian Hoffmann/Kim Corinna Borchers, Das besondere elektronische Anwaltspostfach – Eine Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten, CR 2014, S. 62-67
  • Christian Hoffmann/Anika D. Luch, § 203 StGB als Hemmschuh der elektronischen Kommunikation?, K&R 2014, S. 161 ff.
  • Sönke E. Schulz/Franziska Brackmann, De-Mail und alternative Dienste im Sozialverfahrens- und Abgabenrecht, DuD 2014, S. 186-191