Christian-Albrechts-Universität zu Kiel

E-Volution

Seit 2008 ist das Lorenz-von-Stein-Institut Mitausrichter des wissenschaftlichen Gesprächskreises "  E-Volution des Rechts- und Verwaltungssystems", der in Koooperation mit der DHV Speyer  unter Leitung von Prof. Dr. Hermann Hill, zugleich korrespondierendes Mitglied des Lorenz-von-Stein-Instituts, und Prof. Dr. Utz Schliesky  bisher drei Tagungen ausgerichtet hat.


Auf dem Weg zum Digitalen Staat - auch ein besserer Staat?

Die fünfte Tagung fand im Januar 2015 unter dem Oberthema "Auf dem Weg zum Digitalen Staat - auch ein besserer Staat?" in Speyer statt.

Folgende Themen standen u. a. auf der Agenda

  • Digitalisierung im Bundesstaat - die Rolle des Föderalismus auf dem Weg zum digitalen Staat
  • IT als kritische Infrastruktur? Regulatorische Möglichkeiten zum Schutz der "Achillesferse" des digitalen Staates
  • Elektronische Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen in Deutschland
  • Elektronische Akten und Akteneinsicht
  • "E-Volution der Verwaltungsrechtsprechung" - Die Kommunikation mit den Verwaltungsgerichten nach dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 10. Oktober 2013
  • Staatshaftung und E-Government: Verwaltungsorganisationsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten

Der Tagungsband ist im Oktober 2015 im Nomos-Verlag erschienen.

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Die Neubestimmung der Privatheit

Die vierte Tagung der Gesprächsreihe stand unter dem Titel "Neubestimmung der Privatheit" und war vor allem aktuellen Datenschutz- und Bürgerbeteiligungsrechtsfragen gewidmet. Das Schlagwort des Open Government steht für eine Veränderung des Verhältnisses zwischen Staat und Gesellschaft; insbesondere die sozialen Netzwerke (bspw. Facebook) führen dazu, dass zumindest über eine neue Bedeutung der Privatsphäre, wenn nicht sogar deren vollkommene Bedeutungslosigkeit (Post Privacy) diskutiert wird.

Folgende Themen standen auf der Agenda

  • Die Bedeutung der Unterscheidung von Staat und Gesellschaft –Herkunft, Entwicklung, verfassungsrechtliche Relevanz
  • Open Government und Open Data als „Trojanisches Pferd“ zur Nivellierung der Unterscheidung Staat-Gesellschaft?
  • Verständnis und Schutz von digitaler Privatheit im nationalen Recht
  • Künftiger Schutz der Privatheit aus Sicht eines Datenschutzbeauftragten
  • Neuregelung des Datenschutzes im Internet und in sozialen Netzwerken (insbesondere: Entwurf der EU-Datenschutz-VO)
  • Die digitale Dimension der Grundrechte
  • Vom heimischen Sofa ins elektronische Rathaus: E-Partizipation zwischen Rückzug des Bürgers in die Privatheit und Rückeroberung des Öffentlichen – Anwendungsfelder, Erfolgsvoraussetzungen und rechtlicher Handlungsrahmen

Der Tagungsband ist Anfang 2014 im Nomos-Verlag erschienen.

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Die Vermessung des virtuellen Raums

Die dritte Tagung fand im Herbst 2011 (Speyer) zu dem Oberthema "Die Vermessung des virtuellen Raums" statt. Unter anderem wurden die rechtlichen Anforderungen an eine aktive Informationsvorsorge durch den Staat, die rechtliche Begleitung der Technikentwicklung im Bereich moderner Infrastrukturen und Informationstechnologien, Grundrechtsfragen im Zusammenhang mit kommunikativen Netzwerken und Suchmaschinen sowie Google Street View, Rechte und Rechtspositionen an und in virtuellen Räumen sowie Gewährleistungs- und Verkehrssicherungspflichten des Staates im Internet thematisiert.

Die Ergebnisse wurden Anfang 2012 ebenfalls in einem Tagungsband des Nomos-Verlages veröffentlicht.

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Innovationen im und durch Recht

Der zweite Band dokumentiert die Ergebnisse einer Veranstaltung des wissenschaftlichen Gesprächskreises „E-Volution des Rechts- und Verwaltungssystems“ aus dem Jahr 2010 (Kiel) . Diesmal standen ausgewählte Probleme der Weiterentwicklung des Staats- und Verwaltungsrechts im Hinblick auf den verstärkten Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnik in Staat und Verwaltung auf der Agenda. Zugleich wird den Ursachen für die Schwierigkeiten der öffentlichen Verwaltung bei – insbesondere IT-gestützten – Modernisierungsvorhaben nachgespürt und es werden Lösungsvorschläge unterbreitet.

Die Dokumentation der Vorträge soll die wissenschaftliche und rechtspolitische Diskussion in einem wichtigen, aber oftmals vernachlässigten Themenfeld befördern. Darüber hinaus ist der Tagungsband ein Kompendium für zeitgemäßes „Staatliches Innovationsmanagement“, das Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Verwaltung Anregungen für die erfolgreiche Durchführung von Modernisierungsprojekten gibt.

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Herausforderung e-Government

Im Rahmen der Föderalismusreform II und der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie wurde deutlich, dass das geltende Rechts- und Verwaltungssystem, das teilweise noch aus dem vorletzten Jahrhundert stammt, für die Herausforderungen durch die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien nur bedingt geeignet ist.

Daher widmete sich die erste Tagung im Jahr 2008 (Speyer) den Rechtsfragen, die mit dem E-Government verbunden sind. Die Ergebnisse sind in einem Tagungsband des Nomos-Verlages veröffentlicht.

Aus einer Rezension:

»liefert der Sammelband einen aktuellen, wissenschaftlich fundierten und wichtigen Beitrag für die anstehenden und aktuell zu bewältigenden Fragen der Verwaltungsmodernisierung durch moderne Infomations- und Kommunikationstechnologien.«, Dr. Kay Ruge, Der Landkreis 2/11

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