Christian-Albrechts-Universität zu Kiel

Digitale Räume

Das Lorenz-von-Stein-Institut führt gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS ein vom ISPRAT e.V. gefördertes Projekt zu dem Thema „Digitale Räume als Teil der Daseinsvorsorge“ durch.

Die seit dem Ende des 20. Jahrhunderts stattfindende „Digitale Revolution“, die ihren Ausgangspunkt im technischen Wandel hat und sich mittlerweile über alle gesellschaftlichen Bereiche erstreckt, hat insbesondere aufgrund der massenhaften Verbreitung des Internets zu einer Art Parallelwelt geführt. Nahezu sämtliche Vorgänge des (analogen) täglichen Lebens und darüber hinaus neue Aktivitäten finden heute (auch) online statt. Innerhalb weniger Jahre sind virtuelle Plattformen verschiedenster Art entstanden, die in ihrer Gesamtheit auch als „digitaler Raum“ bezeichnet werden.

 


Im Fokus dieses Projekts steht die rechtliche Raumordnung digitaler Räume. Untersucht werden soll, inwieweit Vorstellungen der analogen Raumordnung auf den virtuellen Raum übertragbar sind. Allem voran steht die Vermessung der digitalen Strukturen, da bislang keine zufriedenstellende Darstellung bzw. keine konkrete Vorstellung des Umfang und der Teilbereiche der Internetwelt existiert. Angesichts der Komplexität und einer in vielen Bereichen greifender faktischen Herrschaftsfreiheit des virtuellen Raumes, könnte mit entsprechenden, an das Raumordnungsrecht angelehnten Regelungen, der Grundstein für seine rechtliche Erschließung gelegt werden. Bereits heute stellt das Internet keinen sog. „rechtsfreien“ Raum mehr dar, dennoch soll ergründet werden, welche rechtlichen Instrumente ebenfalls eine Entsprechung bezogen auf digitale Vorgänge finden könnten.

Führt man sich die bereits existierende und in Zukunft weiter steigende Bedeutung der digitalen Räume für gesellschaftliche Vorgänge vor Augen, drängt sich ferner eine Verknüpfung mit dem Begriff der Daseinsvorsorge auf. Der Staat ist im Rahmen der Daseinsvorsorge verpflichtet, durch Schaffung der notwendigen zivilisa­torisch infra­struk­turel­len Voraussetzungen die grundrechtlich geschützte Freiheitsbetätigung zu gewährleisten. In digitalen Räumen findet ein Großteil der Vorgänge statt, die auch in der analogen Welt existieren. So werden heute bspw. Waren und Dienstleistungen mehr denn je im Internet gehandelt. Vor allem aber wird im und über das Internet kommuniziert, sei es schriftlich, mündlich oder visuell. Mit der immer weiter steigenden Bedeutung der digitalen Räume in allen gesellschaftlichen Bereichen, stellt sich die Frage der Erstreckung der staatlichen Daseinsvorsorge auf digitale Strukturen.